Schafft Leitkultur Leidkultur?

Der deutsche Politikwissenschaftler syrischer Herkunft Bassam Tibi gilt als Schöpfer des Begriffs „Leitkultur“. In seinem 1998 veröffentlichen Buch „Europa ohne Identität? – Die Krise der multikulturellen Gesellschaft“ nutzte er ihn zur Beschreibung eines gesellschaftlichen Wertekonsens: die europäische Leitkultur basiere auf den westlichen Wertvorstellungen der kulturellen Moderne, nämlich Demokratie, Laizismus 〈Trennung von Kirche und Staat〉, Aufklärung, Menschenrechte und Zivilgesellschaft. Im gleichen Jahr prägte der Herausgeber der Wochenzeitung DIE ZEIT, Theo Sommer, den Begriff „deutsche Leitkultur“ in der Absicht, damit eine Diskussion über deren Kernwerte im Zusammenhang mit Integration anzustoßen. In meinem Duden vom Jahr 2000 kennt man das Wort „Leitkultur“ noch nicht, doch gegoogelt beschreibt der Duden jetzt Leitkultur recht unpräzise als „führende, zentrale Kultur“. Im Jahr 2000 aber griff der einstige CDU-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Friedrich Merz, Sommers Wort auf und forderte Regeln für die Einwanderung und Integration. Damit instrumentalisierte er „deutsche Leitkultur“ zum parteipolitischen Schlagwort; Bassam Tibi distanzierte sich, ebenso Sommer: er habe sich für Integration, aber nicht gegen Einwanderung ausgesprochen.

Zunehmende Hybris
Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU) forderte im Jahr 2005 eine Debatte über Leitkultur, erweiterte seine Forderung 2006 auch auf die europäische Ebene:  gefordert sei eine politische Leitidee und ein gemeinsames Fundament von Werten und Überzeugungen, um die Vielfalt der nationalen Identitäten zu erhalten. Das Prägende der Kultur in Deutschland ginge weit über nationale Grenzen hinaus, weshalb es angemessener sei, wenn überhaupt einen Zusatz, dann von „europäischer Leitkultur“ zu sprechen. 2007 erschien das Wort Leitkultur im CDU-Parteiprogramm als „Leitkultur in Deutschland“. Die CSU in Person ihres Generalsekretärs Dobrindt hingegen definierte 2010 als deutsche Leitkultur „das Christentum mit seinen jüdischen Wurzeln, geprägt von Antike, Humanismus und Aufklärung“. Dass in Deutschland inzwischen sich eine Hassgesellschaft mit Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte  etabliert hat, veranlasste den stellvertretenden CDU-Bundesvorsitzenden Armin Laschet zu den Worten „In Bautzen und Clausnitz ist die Integration mancher Deutscher in unsere Leitkultur, die für Humanität, Respekt und Anstand steht, gescheitert. Mich lassen die Bilder von Menschen, die johlen, wenn Häuser brennen, erschaudern. Weil alles schon einmal da war.“ (online-Ausgabe Frankfurter Rundschau, 22.02.2016)

Im September 2016 legten Abgeordnete der sächsischen CDU und der bayerischen CSU einen Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur vor: die Deutschen müssten wieder stolzer auf ihre Nation sein. In dem Papier fordern sie mehr Patriotismus. Schon 2015 auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise sagte CSU Generalsekretär Scheuer: „Deutsche Leitkultur ist viel mehr als das Grundgesetz: Dazu gehören unsere Traditionen, unsere Lebensweise und unsere gemeinsamen Werte“. Und im September 2016 legte die CSU sich fest: „In Zukunft muss gelten: Vorrang für Zuwanderer aus unserem christlich-abendländischen Kulturkreis.“

Leitkultur schafft Leidkultur
Nationalismus und mit ihm verbundener übertriebener Nationalstolz, der im Nationalsozialismus zum Herrenmenschentum entartete, hatten wir schon und daraus entstanden zwei Weltkriege mit vielen Millionen Toten. Nationalismus neigt zur überheblichen Abgrenzung, trübt die Wirklichkeitssicht, den Geist und den Charakter. Gerade wir Deutsche sollten eigentlich diese Lektion gelernt haben. Aber es sieht ganz danach aus, als ob aus machtpolitischen Gründen man bereit ist, Leidkultur zu betreiben: Leid, das wir Menschen zufügen, die aus Todesangst, existenzieller Verzweiflung, Vertreibung bei uns gelandet sind, indem wir Anschläge auf ihre Notunterkünfte begehen, rassistischen Unflat, nicht nur via Internet, über sie ausschütten, sie abschieben, selbst dann, wenn sie sich inzwischen gut integriert haben. Und überhaupt: Brauchen wir den Begriff „Leitkultur“? Darin schwinge, so der Philosoph Heiner Bielefeldt, ein „semantischer Überschuss“ mit, es sei immer noch etwas mehr gemeint, das aber unbestimmt bleibe. Der deutsche Schriftsteller, Publizist und habilitierter Orientalist Navid Kermani (geboren in Siegen), Festredner zur Feierstunde 65 Jahre Grundgesetz im Mai 2014 und Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels 2015, vor kurzem noch ins Spiel gebracht als möglicher Nachfolger von Bundespräsident Joachim Gauck, verwies schon im Jahr 2010 darauf, dass die europäischen Werte inzwischen säkularisiert worden und nicht mehr an eine bestimmte Religion gebunden seien; Europa besitze einen Wertekanon, zu dem man sich unabhängig von der Nation, Religion oder Rasse bekenne oder nicht bekenne¹. Und: „Das Grundgesetz ist verbindlicher und präziser als jeder denkbare Begriff einer Leitkultur; zugleich deutet sich darin keine Hierarchie der Menschen an, sondern allenfalls der Werte und Handlungen. Vor dem Grundgesetz sind alle gleich, in einer Leitkultur nicht.“²

Hans-Werner Bunz

Quellen: Wikipedia: Leitkultur; ¹) Zeitschrift „Das Parlament“, 2010, Ausgabe 44, Rubrik Europa und die Welt: Johanna Metz: Zwischen Koran und Leitkultur, ²) Navid Kermani in Heiner Bielefeldt: Menschenrechte in der Einwanderungsgesellschaft, transcript 2015, S. 71 ff (siehe bei wikipedia: Leitkultur)

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